Mit dem Projekt «Verkehr ’45» leitet das UVEK unter der Leitung von Bundesrat Albert Rösti eine gesamtheitliche Planung für Schiene, Strasse und Agglomerationsprogramme ein. Ziel ist es, klare Prioritäten zu setzen und Herausforderungen wie steigende Kosten und begrenzte Ressourcen zu meistern.
Bundesrat Albert Rösti erläuterte an einer Medienkonferenz die Argumente des Bundesrats gegen die Umweltverantwortungs-Initiative, über die am 9. Februar 2025 abgestimmt wird. Eine Annahme hätte für die Bevölkerung und Wirtschaft weitreichende negative Folgen.
Der Bundesrat lehnt die Klimafonds-Initiative ohne direkten Gegenentwurf oder indirekten Gegenvorschlag ab. Aus seiner Sicht ist der von der Initiative geforderte Fonds für die Klimaziele der Schweiz nicht notwendig. Zudem setze die Initiative zu einseitig auf hohe Bundessubventionen.
Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» ab, will ihr aber einen indirekten Gegenvorschlag gegenüberstellen. Er hat dazu eine Vernehmlassung eröffnet. Ziel ist, die Kernenergie als Option für die langfristige Sicherheit der schweizerischen Energieversorgung offenzuhalten.
Der Bundesrat hat am 20. Dezember 2024 den materiellen Abschluss der Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) zur Kenntnis genommen. Aktualisierte Abkommen im Bereich Land- und Luftverkehr sowie ein neues Stromabkommen betreffen das UVEK.
Der Bundesrat hat eine entsprechende Botschaft zur Ablehnung am 19. Juni 2024 verabschiedet. Um Haushalte und Unternehmen finanziell zu entlasten, soll aber die Radio- und Fernsehabgabe bis 2029 schrittweise auf 300 Franken gesenkt werden.
Die sichere Versorgung mit Strom ist elementar. Der Bundesrat hat in den letzten Jahren wichtige Entscheide zur Stärkung der Versorgung und zur Förderung der einheimischen Stromproduktion gefällt. Zudem will er Bewilligungsverfahren beschleunigen.
Bundesrat und Parlament wollen die Bahn in Zukunft weiter stärken. Im Rahmen von Ausbauprogrammen erweitert der Bund die Bahninfrastruktur und sorgt dafür, dass rechtzeitig die nötigen Kapazitäten zu Verfügung stehen.
Der Bundesrat will das Potential von Künstlicher Intelligenz (KI) nutzbar machen und gleichzeitig die Risiken für die Gesellschaft minimieren. Zu diesem Zweck hat er das UVEK beauftragt, mögliche Ansätze zur Regulierung von KI aufzuzeigen.
Der Bundesrat ermöglicht ab dem 1. März 2025 automatisiertes Fahren auf der Autobahn, führerloses Parkieren und Fahren auf behördlich genehmigten Parkplätzen und Strecken. Er will damit die Sicherheit erhöhen und den Verkehrsfluss verbessern.
X UVEK
Bundesrat Albert Rösti
Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
